Author: Matthias Lemke

50 Jahre Notstandsgesetze in Deutschland

Ausriss aus dem Faksimile der ersten Seite des 17. Gesetzes zur Ergänzung des Grundgesetzes (&b…

Eine gemäßigte Konzeption des Ausnahmezustandes in den Federalist Papers

Schlüsselwörter Republik, Selbsterhalt, Sicherheit, Freiheit, Federalist Papers Zusammenfassung Der Diskurs über den republikanischen Selbsterhalt in den Federalist Papers manifestiert sich anhand der Kompetenzzuschreibungen an die Exekutive. Ihr kommt die Aufgabe zu, Freiheit und Sicherheit auch in Krisensituationen nachhaltig herzustellen. Im Zuge einer ideengeschichtlichen Rekonstruktion und einem historischen Blick in die…

Ausnahmezustand – ohne Ausnahme

Wie unter anderem die Tagesschau gestern berichtete, plant die Regierung Philippe die Normalisierung des Ausnahmezustandes in Frankreich. Diese soll in einem Zeitfenster bis zum 1.11.2017 erfolgen und auf zwei Gesetzen beruhen, die gestern (22.6.2017) im Ministerrat diskutiert wurden. Das erste (INTX1716366L) hat die sechste Verlängerung des derzeitigen Ausnahmezustandes bis zum…

Executive Order

Die Verfassung der Vereinigten Staaten enthält keine Regelung zum Ausnahmezustand. Analysiert man ausnahmezustandliche Situationen in den USA, so trifft man immer wieder auf sogenannte Executive Orders. Hierbei handelt es sich um Verfahrens- und Handlungsanweisungen durch den US-Präsidenten an die Exekutive. Ihr jeweiliger Inhalt bedarf keiner Zustimmung durch den Kongress, so dass…